Gesetze / Viehverkehrsverordnung

ViehVerkV

§ 44 Kennzeichnung

Stand: 11.06.2020

Bund3 Fassungen5 Entscheidungen

Wird zitiert von 5

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. OVG NRW, 19.08.2015 – 13 A 1445/14
  2. VG Münster, 05.06.2014 – 5 K 1303/13
  3. OVG Sachsen-Anhalt, 07.11.2024 – 3 M 144/24
  4. OVG Sachsen-Anhalt, 16.07.2024 – 3 L 89/23Zitiert von 1
  5. AG Bad Iburg, 19.12.2008 – 4 C 972/08 (7)

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

5 Entscheidungen zu § 44 ViehVerkV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ViehVerkV%202007/44#abs-1 (1) Die Durchführung der Kennzeichnung von Einhufern nach Artikel 18 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 der Kommission vom 17. Februar 2015 zur Festlegung von Vorschriften gemäß den Richtlinien 90/427/EWG und 2009/156/EG des Rates in Bezug auf die Methoden zur Identifizierung von Equiden (Equidenpass-Verordnung) (ABl. L 59 vom 3.3.2015, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung hat der Tierhalter

1.
von einem Tierarzt,
2.
von einer unter der Aufsicht eines Tierarztes stehenden Person oder
3.
durch eine von einer tierzuchtrechtlich anerkannten Züchtervereinigung oder einer internationalen Wettkampforganisation beauftragte, im Hinblick auf die Vornahme der Kennzeichnung von Einhufern sachkundige Person

vornehmen zu lassen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ViehVerkV%202007/44#abs-2 (2) Die letzten 15 Ziffern des Codes im Sinne des Artikels 2 Buchstabe n der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 in Verbindung mit der ISO-Norm 11784[3] müssen wie folgt zusammengesetzt sein:

1.
drei Ziffern „276“ für „Deutschland“ nach der ISO-Norm 3166[4],
2.
zwei Ziffern „02“ als Tierartenkenncode für „Einhufer“,
3.
zehn Ziffern für den jeweils zu kennzeichnenden Einhufer.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ViehVerkV%202007/44#abs-3 (3) Die zur Kennzeichnung nach Absatz 1 erforderlichen Transponder werden dem Tierhalter von der zuständigen Behörde oder einer von dieser beauftragten Stelle auf Antrag und unter angemessener Berücksichtigung des jährlichen Bedarfs zugeteilt.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/ViehVerkV%202007/44#abs-4 (4) Es ist verboten, einen für die Durchführung der Kennzeichnung nach Absatz 1 erforderlichen Transponder ohne Genehmigung der zuständigen Behörde in den Verkehr zu bringen.

3 Die ISO-Norm ist im Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin, erschienen. Sie ist beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert hinterlegt.

4 Die ISO-Norm ist im Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin, erschienen. Sie ist beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert hinterlegt.

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